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Als Schwarz-blaue Koalition wird in der deutschen Politik eine Koalition zwischen einer konservativen oder christdemokratischen Partei (mit der Erkennungsfarbe schwarz) und einer national(istisch)en, rechtspopulistischen, nationalliberalen oder nationalkonservativen Partei (mit der Erkennungsfarbe blau) bezeichnet.

Koalitionen

In Deutschland gab es im Laufe seiner Geschichte, seit der Zeit der Weimarer Republik, Koalitionen von konservativen Parteien mit nationalen Parteien, jedoch nicht ohne dass mindestens eine weitere Partei an der Koalition beteiligt war.

Weimarer Republik

In der Weimarer Republik 1919-1933 waren die Zentrumspartei und die DVP mehrfach in einer Regierung mit verschiedenen Koalitionspartnern vertreten.[1]

Bundesrepublik Deutschland

In der Bundesrepublik kam es auf Länderebene und auf Bundesebene immer wieder zu Koalitionen aus der konservativen CDU/CSU und der nationalkonservativen Deutschen Partei. Auf Landesebene unter anderem:

  • Land Hannover: 23. August 1946 bis 9. Dezember 1946
  • Hamburg: 2. Dezember 1953 bis 4. Dezember 1957 im Hamburg-Block
  • Schleswig-Holstein (de facto): 5. September 1950 bis 11. Oktober 1954

Nach der Gründung der Bundesrepublik und der ersten Bundestagswahl, in der die 5-Prozent-Hürde auf Bundesebene noch nicht existent war, wurde eine Koalition aus Union, FDP und DP als bürgerlicher Rechtsblock gebildet (Kabinett Adenauer I).

Nach der Wahl zum 2. Deutschen Bundestag wurde die bisherige Koalition, unter Einschluss des BHE, fortgeführt (Kabinett Adenauer II). Die FDP-Minister wechselten jedoch im Juni 1956 zur Freien Volkspartei, womit die FDP aus der Regierung ausschied. Die beiden Minister der BHE waren drei Monate zuvor in die CDU übergetreten.

Im Vorfeld zur Wahl zum 3. Deutschen Bundestag inkorporierte die Freie Volkspartei in die Deutsche Partei. Bei der Wahl erreichte die Union zum einzigen Mal in ihrer Geschichte die absolute Mehrheit (50,2 %). Sie koalierte allerdings erneut mit der DP, welcher die Union mittels Huckepackverfahren zum Einzug in den Bundestag verhalf (Kabinett Adenauer III). Die Minister der DP traten allerdings 1960 der Union bei. In der Zeit von 1957 bis 1960 existierte damit die einzige „reine“ schwarz-blaue Koalition auf Bundesebene.

Im Zuge von Wahlerfolgen der als rechtspopulistisch eingestuften Republikaner (REP) bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg in den Jahren 1992 und 1996 kam es zum Teil zu Forderungen von Politikern der Christdemokraten, mit den Republikanern Koalitionsgespräche aufzunehmen. Zu diesen kam es allerdings nie.

Bezüglich der Partei Alternative für Deutschland wird teilweise ebenfalls über schwarz-blaue Koalitionen auf Bundes- und Landesebene spekuliert. In einigen Ländern wäre die rechnerische Mehrheit dafür vorhanden, politisch wird sie aber aus unterschiedlichen Gründen ausgeschlossen.[2]

Einzelnachweise

  1. "DVP-Deutsche Volkspartei Koalitionen und Entwicklungen" zeitklicks.de
  2. Lucke schließt Koalition mit der Union aus. FAZ, 3. Juni 2014 (online)
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