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Geheimgefängnisse in China (chinesich: 黑监獄; englisch: Black Jail) oder auch „Schwarze Gefängnisse“ genannt, sind meist ein Netzwerk von Gefangenenlagern, deren Aktivitäten, Standorte oder auch Namen der Öffentlichkeit vorenthalten werden und nicht von dafür vorgesehenen Justizbehörden kontrolliert werden. (siehe: Geheimgefängnis)

Seit 2003 ist bekannt, dass regelmäßig chinesische Staatsbürger in Geheimgefängnisse der Volksrepublik China durch Regierungsbeauftragte entführt werden.[1] Bei diesen Gefängnissen handelt es sich meist um staatliche Psychatrien, Pflegeheimen, Lagerhallen oder Gasthäuser.[2] Da diese Gefängnisse nicht von außerstaatlichen Justizen kontrolliert werden, machen diese Gefängnisse Platz für illegale Verhör- und Bestrafungsmethoden, wie z. B. Folter und widerrechtliche Lebensbedingungen.

Unter den Betroffenen sind z. B. Petitionssteller, die sich gegen Landenteignungen, Korruption oder Missbräuchen seitens der Polizeibeamten wehren, Anwälte, wie zum Beispiel dem Menschenrechtsanwalt Gao Zhisheng.[3][4] Damit soll verhindert werden, dass sie sich bei der Regierung beschweren, Demonstrationen beginnen oder sich dem Willen der kommunistischen Partei widersetzen. [5] Gleichzeitig nutzt die Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas diese Geheimgefängnisse für ihre Verhöre und Gefangennahmen von Parteifunktionären mit der Begründung der Korruptionsbekämpfung.

Zustände in den Gefängnissen

Amnesty International rechnet damit, dass Folter und Misshandlungen keine Seltenheit in Chinas Geheimgefängnissen sind.[6] [7] Laut Zeugenaussagen müssen die Inhaftierten unter anderem brutale Schläge und Tritte, erzwungene Schlaf- und Nahrungsentzüge, Diebstahl, Vergewaltigungsdrohungen und schwere Demütigungen über sich ergehen lassen, wobei ihnen auch ärztliche Versorgungen verwehrt werden.[8][9]

Einzelnachweise

  1. China: Geheime „schwarze Gefängnisse“ verbergen schwere Menschenrechtsverstöße, Human Rights Watch, 13. November 2009, abgerufen am 4. August 2016
  2. Marlies Kastenhofer: Chinas „schwarze Gefängnisse“, 26. Februar 2015, abgerufen am 4. August 2016
  3. Andreas Lorenz: Verhör-Gefängnisse in China: Kerker für KP-Funktionäre, 13. September 2012, abgerufen am 4. August 2016
  4. Malcolm Moore: Wife of jailed dissident Gao Zhisheng, The Telegraph, 6. August 2014, abgerufen am 5. August 2016
  5. Illegale Gefängnisse: Bürgerrechtler prangern Geheimknäste in China an, Spiegel Online, 12. November 2009, abgerufen am 5. August 2016
  6. Amnesty Jahresbericht 2009, abgerufen am 5. August 2016
  7. Amnesty International Jahresbericht 2015, abgerufen am 5. August 2016
  8. Bericht über Chinas Schwarze Gefängnisse: "An Alleyway in Hell" China's Abusive "Black Jails", Human Rights Watch, 12. November 2009, abgerufen am 4. August 2016
  9. Human Rights Watch: „Schwarze Gefängnisse“ in China, Focus Online, 12. November 2009, abgerufen am 4. August 2016
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