Fahnenflüchtige Ukrainer in Deutschland sind ukrainische Staatsbürger, die während des russischen Überfalls auf die Ukraine in Deutschland Asyl oder Schutz suchen, um dem Wehrdienst in der Ukraine zu entgehen. Zur Zeit halten sich etwa 200.000 männliche, fahnenflüchtige Ukrainer in Deutschland auf.[1]
Hintergrund
Mit dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine im Februar 2022 wurde in der Ukraine das Kriegsrecht verhängt, welches unter anderem die allgemeine Mobilmachung und Wehrpflicht für wehrfähige Männer zwischen 18 und 60 Jahren einschloss.[2] Viele Ukrainer versuchten, dem Wehrdienst zu entgehen, indem sie ins Ausland flohen. Deutschland ist eines der Hauptzielländer dieser Menschen.
Rechtslage in Deutschland
Nach dem Ausbruch des Krieges hat Deutschland seine Asylpolitik gelockert und ermöglicht Ukrainern, auch ohne Visum ins Land zu reisen und vorübergehenden Schutz zu beantragen. Die Europäische Union hat eine Richtlinie über den vorübergehenden Schutz aktiviert, die es ukrainischen Flüchtlingen ermöglicht, in der EU Aufenthalt und Zugang zum Arbeitsmarkt sowie zu sozialen Dienstleistungen zu erhalten.[3]
Gesellschaftliche Reaktionen
Die Anwesenheit von fahnenflüchtigen Ukrainern hat in Deutschland zu unterschiedlichen Reaktionen geführt. Einige sehen es als moralische Pflicht, diesen Menschen Schutz zu gewähren, während andere befürchten, dass die Flucht vor dem Wehrdienst die Verteidigungsanstrengungen der Ukraine schwächt.[4]
Aktuelle Entwicklungen
Im Jahr 2023 berichteten verschiedene Medien, dass Deutschland verstärkt Maßnahmen ergreift, um sicherzustellen, dass ukrainische Flüchtlinge, die sich der Wehrpflicht entziehen, nicht unrechtmäßig in Deutschland verbleiben. Es gibt jedoch weiterhin eine beträchtliche Anzahl von Ukrainern, die in Deutschland Schutz suchen.[5]
Siehe auch
- Russischer Überfall auf die Ukraine 2022
- Asylrecht (Deutschland)
- Migration in Deutschland
Fußnoten
- ↑ Ukrainekrieg: Grundrecht auf Fahnenflucht? Süddeutsche Zeitung vom 27. Dezember 2023. Abgerufen am 10. Juli 2024.
- ↑ Ukraine declares martial law. BBC. Abgerufen am 9. Juli 2024.
- ↑ EU triggers temporary protection for Ukraine refugees. Politico. Abgerufen am 9. Juli 2024.
- ↑ The dilemma of Ukraine’s draft dodgers. Deutsche Welle. Abgerufen am 9. Juli 2024.
- ↑ Germany to crack down on Ukrainian draft dodgers. The Local. Abgerufen am 9. Juli 2024.